06.06.2018 – Lebediges Stadtparlament oder Abnickgremium?

Grüne Gemeinderatsfraktion kontert Vorwürfe der CDU

Zwischen leicht amüsiert und völlig verständnislos bewegen sich die Reaktionen der Grünen im Gmünder Gemeinderat auf die jüngsten Angriffe aus der CDU-Fraktion. Diese hat den Grünen in der Rems-Zeitung vom 4. Juni „doppelzüngiges Verhalten“ vorgeworfen, weil sie bei den Planungen und Beschlüssen zum Zeiselberg immer mitgestimmt hätten und jetzt „destruktiv gegen die Verwaltung ätzten.“ „Wir wissen nicht so recht, ob wir über die Attacke der CDU lachen oder weinen sollen,“ meinte der Fraktionsvorsitzende Gabriel Baum.

Doppelzüngigkeit bräuchten sich die Grünen nun wirklich nicht vorwerfen zu lassen, wehrt sich Baum. „Wir haben sowohl die Umgestaltung des Zeiselbergs wie die Errichtung einer Gastronomie dort im Grundsatz immer mindestens mehrheitlich mitgetragen und zu keinem Zeitpunkt abgelehnt, nicht im Gemeinderat und auch nicht außerhalb.“ Allerdings stellten sich die Grünen auch der eigentlich dem gesamten Gemeinderat obliegenden Aufgabe, Beschlüsse nicht nur zu fassen, sondern auch deren Ausführung zu überwachen und beim Auftreten von Missständen wenigstens zu versuchen, für deren Beseitigung durch den (Ober)Bürgermeister zu sorgen.

Er empfinde es schon als „ein bisschen dreist, wie die CDU-Fraktion -offenbar nach der Devise ‚Haltet den Dieb‘- uns vorwirft, gegen die Verwaltung zu ätzen, wenn wir versuchen, unserer Verantwortung gerecht zu werden,“ sagte Fraktionsgeschäftsführer Elmar Hägele. Völlig unstrittig sei doch, dass es sich bei den Arbeiten am Zeiselberg um eine gewaltige Aufgabe handle. Unstrittig sei aber hoffentlich auch, dass auch Fachleute, gestandene Profis, Fehler -manchmal peinliche Fehler- machten, und das halt nicht nur im Fußball. Da wisse er nur zu gut wovon er rede, so Hägele. Fehler zu machen sei überhaupt nicht ehrenrührig, genauso wenig wie das Benennen von Fehlern unfair oder gar unredlich sei.

Die Grünen im Gemeinderat werden es sich nicht nehmen lassen, städtische Vorhaben weiterhin konstruktiv, aber eben auch -dem Auftrag des Gemeinderats entsprechend- kritisch zu begleiten. Hilfreich wäre, wenn erfahrene Bauunternehmer wie Georg Eichele bei derart komplexen Bauvorhaben wie am Zeiselberg ihre Bedenken bezüglich der Durchführbarkeit künftig frühzeitig anmelden und nicht erst, wenn Aufträge vergeben, ortsbildprägende Bäume verloren, der öffentliche Unmut groß, sprich, das Kind in den Brunnen gefallen ist.

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