22.01.2018 – Grüne: „Wohin steuert OB Arnold?“

Grüne im Stadtrat befürchten, dass Klima- und Naturschutz den Wachstumszielen zum Opfer fallen.

Wohin steuert der OB? Fallen Klimaschutz, Natur und Bäume in Gmünd den Wachstumszielen zum Opfer? Bei den Grünen im Stadtrat ließen Äußerungen von Oberbürgermeister Richard Arnold beim Neujahrsempfang der Stadt die Befürchtung aufkommen, dass bei ihm – entgegen früheren Bekundungen – die Belange des Natur- und Umweltschutzes nicht mehr so wichtig seien. Der Einbringung des städtischen Haushalts am 31. Januar sehen die Grünen deshalb mit Sorge entgegen. Man müsse sehr hellhörig werden, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elmar Hägele, wenn der OB für „eine offene und ehrliche, von Anstand und Fairness geprägte Diskussionskultur“ werbe, um im selben Atemzug die kritische Auseinandersetzung mit geplanten Bauvorhaben wie dem Pflegeheim am inneren Rand des Taubentalwaldes auf dem Rehnenhof ins Lächerliche zu ziehen. Und wer für ein nach Überzeugung der Grünen unstrittig notwendiges neues Hallenbad neben dem – auch aus Sicht der Grünen – dafür bestens geeigneten Gleispark an der Nepperbergstraße zusätzlich ohne Not ökologisch wertvolle Hangflächen in Anspruch nehmen wolle, brauche sich über Widerstand nicht zu wundern. Bemerkenswert sei auch, wie Arnold wegen einer indiskutablen und zudem missverstandenen Äußerung einer einzelnen Person Wochen später verbal nachgetreten habe, zumal die Person sich längst dafür entschuldigt habe. Vor diesem Hintergrund sei zu befürchten, so die Grünen weiter, dass Natur- und Umweltschutz, aber auch Bemühungen, die vom Gemeinderat beschlossenen Klimaziele konsequent zu verfolgen, hinter den Wachstumszielen und dem Bestreben nach immer noch mehr Attraktivität zurückstehen müssten.

Fraktionsvorsitzender Gabriel Baum formulierte allerdings „die Hoffnung, dass uns der Oberbürgermeister mit klaren Signalen in seiner Haushaltsrede und eindeutigen Prioritäten im Haushalt unsere Befürchtungen nimmt.“ In seiner Neujahrsansprache habe Arnold ja deutliche Worte zur sozialen Verantwortung der Stadtgesellschaft gefunden. Da solle es ihm doch leichtfallen, auch der ökologischen Verantwortung der Stadt gerecht zu werden.

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